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Tipps für Studenten

GEZ Befreiung für Studenten

Studenten haben die Möglichkeit sich von der Zahlung der Rundfunkgebühren (monatlich 5,76 € für Radio und 17,98 € für Radio und Fernsehen) befreien zu lassen, bzw. sind unter bestimmten Voraussetzungen von der Anmeldepflicht entbunden.
Die Möglichkeit der Gebührenbefreiung gilt seit dem 01.04.2005 nur noch für Empfänger von BAföG, Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder  Berufsausbildungsförderung nach dem Vierten Kapitel Fünfter Abschnitt SGB III (§§ 57– 76) oder Ausbildungsgeld nach § 97 ff. SGB III in Verbindung mit § 104 SGB III und die gleichzeitig nicht im elterlichen Haushalt leben.
Die Möglichkeit für nicht BAföG-berechtigte Studenten, sich auf Grund geringen Einkommens befreien zu lassen besteht nicht mehr.
Anträge auf Befreiung sind mit der beglaubigten Kopie des BAföG-Bescheids an die GEZ selbst (GEZ, 50656 Köln) zu richten und müssen jährlich neu gestellt werden. Eine Befreiung kann bei folgenden Nachweisen nicht erteilt werden: Schul- oder Studienbescheinigung, Unterhaltsbescheinigung der Eltern, Ausbildungsvertrag u.ä.
Studenten, die während der Ausbildungszeit bei ihren Eltern wohnen, sind nicht zur Anmeldung ihrer Geräte verpflichtet, sofern das Einkommen des Studenten unter dem einfachen Sozialhilferegelsatz/Regelsatz für Haushaltsangehörige liegt und die Eltern ihre Rundfunkgeräte angemeldet haben.
Seit dem 01.01.2007 sind auch für neuartige Rundfunkgeräte Gebühren zu zahlen. Sie werden nur in Höhe von 5,76 € fällig, wenn bislang keine herkömmlichen Geräte angemeldet sind.
Neuartige Rundfunkgeräte sind z. B.:
  • PCs und Notebooks, die Radio- und Fernsehprogramme ausschließlich über das Internet empfangen.
  • PDAs und MDAs/Smartphones, die Rundfunk ausschließlich über das Internet oder UMTS empfangen.
  • Server, wenn sie ohne besonderen technischen Aufwand an das Internet angeschlossen werden können.
  • UMTS- und WLAN-Handys, die Radio- und Fernsehprogramme ausschließlich über UMTS oder das Internet empfangen.
 


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CDU Greifswald
  • Stadtteilfest in Schönwalde II am 12. Mai 2012
    Am 12. Mai 2011 fand das Stadtteilfest Schönwalde II statt, das von verschiedenen Gruppen und Kreisen aus unserem Ortsteil organisiert wird. Wie im letzten Jahr stand es unter dem Motto „Für Demokratie und Toleranz“. Alle demokratischen Parteien und Fraktionen der Bürgerschaft unserer Universitäts- und Hansestadt waren aktiv beteiligt.

    Als CDU haben wir die Möglichkeit genutzt, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Hierzu hatten wir einen Informationsstand aufgebaut, der von den Besuchern gut angenommen wurde. So konnten wir Fragen zur Arbeit der CDU im Landtag und vor allem zu unserer Heimatstadt Greifswald beantworten. Als große Volkspartei haben wir auf diese Weise gezeigt, dass Politik hier vor Ort gemacht wird.
  • Egbert Liskow: Haushaltspolitik ist nichts für Zocker– zurückhaltender Umgang mit Steuerschätzung empfohlen
    Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, hat angesichts der aktuellen Steuerschätzung angekündigt, dass die Koalition weiter an einer soliden Haushaltspolitik festhalten werde.

    „Einnahmen sind erst Einnahmen, wenn sie tatsächlich in der Landeskasse verbucht werden können. Steuerschätzungen sind, wie der Name schon sagt, Schätzungen. Sie deuten zwar auf eine erfreuliche Entwicklung hin, sind aber demnach mit großer Vorsicht zu behandeln“, so Egbert Liskow.

  • Dr. Margret Seemann (SPD) und Egbert Liskow (CDU): Mehr Geld für Studentenwerke
    In seiner heutigen Sitzung des Bildungsausschusses wurde auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU dem Finanzausschuss mehrheitlich empfohlen, den Etat für Studentenwerke um jährlich 200 TE aufzustocken. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion  Dr. Margret Seemann und der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, begrüßen diese Entscheidung. 

    Dr. Margret Seemann: „Wir tragen mit dieser Entscheidung der  gestiegenen Studierendenzahl an den Hochschulen unseres Bundeslandes Rechnung.  Die Anzahl von Studierenden in unserem Bundesland hat sich in den letzten Jahren erfreulicherweise besser entwickelt als ursprünglich prognostiziert.  Hierdurch wachsen auch die Aufgaben und die Ausgaben der Studentenwerke.  Die insgesamt 400,- T€ für beide Studentenwerke in MV werden insbesondere benötigt, damit Studierende für Beiträge zur Verpflegung und  für  die Studentenwerke  nicht noch stärker belastet werden.

  • Egbert Liskow: Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern wird gestärkt – Koalitionsausschuss korrigiert Haushaltsansätze
    Der hochschulpolitische Sprecher und Finanzexperte der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, zeigte sich zufrieden, dass es im Koalitionsausschuss gelungen sei, eine Förderung für die Leibniz-Forschungsinstitute durchzusetzen.

    „Die CDU-Fraktion hatte sich bereits im Februar mit den Direktoren der Leibnitz-Institute in Mecklenburg-Vorpommern getroffen, um mit diesen über die künftige finanzielle Unterstützung des Landes für die Forschungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern zu sprechen. Dabei war bereits deutlich geworden, dass die von Seiten der Landesregierung beabsichtigten haushaltsrelevanten Maßnahmen im Bereich der Leibniz-Institute verändert werden müssen. Jetzt gibt es hierzu Einigkeit in der Koalition. Das ist gut für den Forschungsstandort Mecklenburg-Vorpommern und liegt ganz auf der Linie des Koalitionsvertrages, in welchem als Ziel die weitere Ansiedlung bundesfinanzierter Forschungseinrichtungen oder -teileinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern festgehalten ist.

  • Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern punkten bei jungen Menschen – www.studieren-mit-meerwert.de
    Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egbert Liskow, sieht in der bereits in der vergangenen Legislatur gestarteten Hochschulkampagne www.studieren-mit-meerwert.de eine gute Möglichkeit, junge Menschen auf die hervorragenden Angebote der Hochschulen im Land aufmerksam zu machen. Die Kampagne, die hohen Investitionen des Landes in seine Hochschulen und das positive Abschneiden bei Hochschulrankings locke immer mehr junge Menschen für ein Studium nach Mecklenburg-Vorpommern.

    „Immer wieder schneidet Mecklenburg-Vorpommern bei Rankings im Hochschulbereich gut ab. So brauchen wir uns auch beim aktuellen Ranking von Zeit-online und des Centrums für Hochschulentwicklung (www.zeit.de/studium/rankings/2012-04/che-ranking-2012) nicht verstecken. Dieses Ranking ist besonders wichtig, weil sich hieran viele Studienanfänger orientieren. Es zeigt sich, dass unsere Hochschulen eine Vielzahl an Studiengängen, die es in anderen Bundesländern noch nicht gibt, anbieten (Technomathematik, Bioprodukttechnologie, Umweltrecht, Demografie, Leisure and Tourism Management oder Early Education – Bildung und Erziehung im Kindesalter) Zudem wird herausgestellt, dass die Hochschulen in Mecklenburg- Vorpommern einen hohen Praxisbezug bieten, weil es eine Vielzahl von Vernetzungen und Kooperationen mit Institutionen und Unternehmen über die Fachbereiche hinweg gibt.