`Antidemokratische Tendenzen bei den Greifswalder Hedonisten?

Wie sich dem Webmoritz am Dienstagnachmittag entnehmen ließ, fand anlässlich des 555. Universitätsjubiläums vom Montag eine „Umbenennungszeremonie“ durch die Greifswalder „Hedonisten“ in der Nacht von Montag auf Dienstag statt.

In dieser Zeremonie hätten vermummte Gestalten sich vor das Uni-Hauptgebäude gestellt und Sprechchöre wie „Für die Freiheit gegen Arndt“ skandiert. Dabei hätten sie durchgestrichene Arndtmasken über das Namensschild der Ernst-Moritz-Arndt-Universität geklebt.

Der RCDS lehnt derartiges Verhalten entschieden ab. Im Jahr 2010 hat sowohl die Urabstimmung unter den Studenten, als auch der Senat sich gegen die Ablegung des Universitätsnamen ausgesprochen. Auch die Presse hat nach einer groß angelegten Kampagne mittlerweile ihre Aktivitäten eingestellt.

Was man den Arndtbefürwortern vor Bekanntwerden des Ergebnisses immer wieder unterstellen wollte, nämlich dass eine demokratische Entscheidung von der unterlegenen Seite nicht akzeptiert sondern untergraben wird, scheint sich nun durch die Arndtgegner zu vollziehen. Nicht anders lässt sich diese Aktion erklären. „Ich fordere die 'Hedonisten' auf, in der Zukunft bei ihren Aktionen mehr Respekt vor der Demokratie zu haben.“, so der Greifswalder RCDS-Vorsitzende und Initiator der „Pro-EMAU“-Kampagne Thorben Vierkant.

Informationsveranstaltung „Studieren mit Kind“

Ist ein erfolgreiches Studium mit Kind überhaupt möglich?

Dieses ist nur eine der vielen bedeutsamen Fragen die eine Schwangerschaft aufwirft. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten möchte allen interessierten Studenten die Möglichkeit bieten sich über dieses wichtige Thema zu informieren.

Als Referentin konnten wir Frau Dr. Jana Kolbe, Sozialberaterin des Studentenwerks Greifswald, gewinnen. Sie informiert auch über Punkte wie finanzielle Unterstützungs- und Unterbringungsmöglichkeiten für Kinder.

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen an dieser Informationsveranstaltung, am Donnerstag dem 5. Mai 2011, ab 18:00 Uhr im Hörsaal Alte Frauenklinik in der Wollweberstraße 1, teilzunehmen.

Das StuPa beschloss am 4. Januar mehrere Arbeitsaufträge an den AStA. Einer davon lautete:

„Der Referent für politische Bildung wird beauftragt, Interessierten an den kommenden Landtags-/ Bürgerschafts-/ Abgeordnetenhauswahlen in Bremen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz an geeigneter Stelle (Kneipe, Tschaika, Studentenclub etc.) öffentliche Direktübertragungen anzubieten.“

Dies sollte der Förderung der politischen Bildung, wie dies als Aufgabe der Studierendenschaft im LHG MV und in der Satzung bestimmt ist, dienlich sein. Die wenigsten Studenten in Greifswald kommen aus Mecklenburg-Vorpommern; bei vielen Studenten, besonders der Fächer Politikwissenschaft, Jura und Geschichte, gibt es unabhängig von der Herkunft überdurchschnittliches Interesse an Landtagswahlen.

Es sollten gemütliche und überparteiliche „Wahlpartys“ werden anstelle einiger kleiner interner Parteiveranstaltungen, von denen sich Parteilose in der Regel nicht angesprochen fühlen.

In diesem Zusammenhang nimmt der RCDS Greifswald mit großer Enttäuschung zur Kenntnis, daß die nun auf der Internetseite des AStA angekündigte Übertragungsveranstaltung

• erst um 18.30 Uhr beginnen soll (Wahllokale schließen um 18 Uhr, die Prognosen werden um 18.00 Uhr bekannt gegeben),

• im AStA-Besprechungszimmer stattfinden soll (ein enges, dunkles und miefiges Kabuff im zweiten Stock des AStA-Gebäudes),

• stattfindet, ohne dass Getränke oder Knabberzeug zu erwerben wäre,

• statt einer Ãœbertragung von ARD, ZDF, NDR oder Phoenix in guter Qualität mit einem Livestream aus dem Internet versorgt werden soll.

Der RCDS ist der Ansicht, dass der AStA bzw. der zuständige Referent für politische Bildung die Übertragungsveranstaltungen auf diese Weise sabotieren will. Der Vorsitzende des RCDS, Henning Krüger, sagt dazu: „Eine unattraktivere Konstellation als durch den gewählten Ort, die gewählte Zeit, die angestrebte Übertragungsmethode sowie die sonstigen Rahmenbedingungen ist kaum vorstellbar - kein Student wird sich zu dieser Veranstaltung verirren. Der zuständige Referent, Kilian Dorner, möchte den klaren Arbeitsauftrag des StuPa offensichtlich so unattraktiv umsetzen, dass er im Anschluss mit Verweis auf mangelnde Beteiligung weitere „Wahlpartys“ und somit Arbeit für sich vermeiden kann.“

Mitte Januar wurde an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald ein neues Studentenparlament gewählt. Im April findet traditionell ein Wochenende zum Kennenlernen und zum Sammeln hochschulpolitischer Erfahrung statt an dem bisher alle Kandidaten teilnehmen konnten, auch wenn sie nicht direkt eingezogen waren. Der Allgemeine Studentenausschuss (kurz: AStA) möchte nun denjenigen, die nicht direkt eingezogen sind, die Fahrt dorthin verwehren.

In der offiziellen Begründung heißt es „[...] war sich die Mehrheit darüber einig, dass man potenzielle Nachrücker, die in absehbarer Zeit nicht nachrücken werden, nicht mitfahren lassen würde. Dadurch erhofft man sich ein ergebnisorientiertes Arbeitsklima aufrecht zu erhalten.“. Die angesprochene Mehrheit bestand aus einigen gewählten Parlamentariern, die, laut Aussage von Anwesenden, kurz auf die Frage, ob sie mit der Regelung einverstanden wären, die Hand hoben. Eine wirkliche Diskussion zu dem Thema ist zu keinem Zeitpunkt aufgekommen.

Allein die Formulierung „die in absehbarer Zeit nicht nachrücken werden“ scheint in diesem Fall etwas eigenartig. Zeigte sich doch in den letzten Jahren, dass im Laufe einer Legislatur (1 Jahr), viele Parlamentarier zurücktraten und auf diese Weise ein großer Teil der Nachrücker am Ende dennoch einziehen konnte. Da in diesem Jahr die Kandidatenzahlen vergleichsweise niedrig waren könnte es im Extremfall sogar passieren, dass alle Nachrücker einziehen können. Weiterhin wurde versäumt die studentischen Vertreter des Senats einzuladen, die laut Satzung der Studentenschaft der Universität auch Teil des Studentenparlaments sind.
Auffällig ist, dass die unerwünschten Nachrücker fast ausschließlich vom RCDS oder der LHG (Liberale Hochschulgruppe) stammen. Dies legt die Vermutung nahe, dass man auf dem Wochenende, ohne diese Gruppen, eine Einigung bezüglich der neu zu vergebenden Posten in der studentischen Selbstverwaltung erzielen möchte um RCDS und LHG vor vollendete Tatsachen stellen zu können.
„Der RCDS Greifswald stellt klar, dass das Verhalten des AStA in dieser Angelegenheit nicht akzeptabel ist. Dieses Wochenende dient dem Kennenlernen und der Sammlung erster wichtiger Erfahrungen im hochschulpolitischen Bereich. Speziell für Neulinge in der Hochschulpolitik ist es eine bedeutende Veranstaltung. Die hochschulpolitisch aktiven Studenten sollten sich gegenseitig unterstützen anstatt sich feindselig zu verhalten, zumal in den letzten Jahren dort keinerlei negativen Erfahrungen mit Nachrückern gemacht wurden.“, so Henning Krüger, Vorsitzender des Rings-Christlich-Demokratischer-Studenten (RCDS) Greifswald zu diesen Plänen.